Besluitbron AI MCP-Connector erweitert um Rechtsprechung und amtliche Bekanntmachungen

Die BesluitBron-Plattform wurde um einen sogenannten „MCP-Server“ für die Urteile aus der Rechtsprechung und offiziellen Bekanntmachungen erweitert.

Damit können Sie einfach Fragen zu einem wesentlichen Teil der gerichtlichen Urteile und offiziellen Bekanntmachungen der Behörden stellen.

Ein Beispiel hierfür ist mit Opus 5 Max:

Lieber BesluitBron, rufen Sie alle Urteile ab 2023 und später von Gemeinden in der Nord-West Veluwe sowohl auf Gerichts- als auch auf höheren Ebenen wie ABRvS und CRvB ab. Prüfen Sie, ob der vollständige Text eines Urteils auf einen erneuten Berufung nach Verbesserung der Begründung (Verwaltungsschleife) hindeutet. Geben Sie pro Gemeinde an, welche Urteile 2025 eine Verwaltungsschleife beinhalten (ECLI und Inhaltsangabe). Erstellen Sie eine Tabelle pro Gemeinde und Bereich. Begrenzen Sie die Antwort auf maximal 500 Wörter.

Mit der Antwort:

Methode

Nicht jedes Urteil seit 2023 wurde vollständig gelesen – das ist unnötig und unzuverlässig. Es wurde nach den Schleifen-Markern selbst gesucht: dem Verfahrenscode Zwischenurteil Verwaltungsschleife (Metadaten, deckt ABRvS und CRvB ab) plus dem Ausdruck “Verwaltungsschleife” im vollständigen Text, pro Gemeinde (Harderwijk, Ermelo, Putten, Nunspeet, Elburg, Oldebroek), 01.01.2023 ff. Jeder Treffer aus 2025 wurde danach im vollständigen Text auf einen Wiederherstellungsauftrag gemäß Art. 8:51d Awb überprüft.

2025 – mit Verwaltungsschleife

Gemeinde Bereich ECLI Instanz / Datum Inhaltsangabe
Harderwijk Umweltrecht (Bebauungsplan) ECLI:NL:RVS:2025:2068 ABRvS, 07.05.2025 Plan „Stadsweiden-Randmeer“; Parkbedarf nicht gemäß Parknormennota 2013 berechnet und Durchführbarkeit/Verkehrsbehinderung unzureichend begründet. Der Rat erhält 20 Wochen; alternativ eine geänderte Entscheidung.
Ermelo Umweltrecht (Reparaturplan) ECLI:NL:RVS:2025:2287 ABRvS, 21.05.2025 Plan „Hamburgerweg 149-151“; Entscheidung vom 13.11.2024 unsorgfältig und unzureichend begründet (Erschließung Wethouder Paulushof, fünf Mängel in Planregeln, fehlende Parkregelung). Der Rat erhält 26 Wochen.
Putten, Nunspeet, Elburg, Oldebroek — keine — Kein einziger Schleifen-Urt. 2025 im veröffentlichten Korpus.

2025 – Treffer ohne Schleife (überprüft)

Gemeinde/Anschein ECLI Überprüfungsergebnis
Harderwijk (Teilhabegesetz) ECLI:NL:RBGEL:2025:1999 LG Gelderland verzichtet ausdrücklich auf eine Verwaltungsschleife; Aufhebung + Auftrag zu einem neuen Widerspruchsbescheid (8:72 Abs. 4 Awb).
„Harderwijk“ ECLI:NL:RBGEL:2025:10970 Falsches Positiv: Bezug auf das Harderwijk-Urteil (Verhältnismäßigkeitsmaßstab); Fall betrifft Arnhem.
Nunspeet (Wbr, A28) ECLI:NL:RBMNE:2025:2672 Verwaltungsorgan ist der Minister/RWS, nicht die Gemeinde.
Ermelo (TAM-Umweltplan De Beek 77) ECLI:NL:RVS:2025:5516 Vorläufige Maßnahme, kein Wiederherstellungsauftrag.

Kontext außerhalb 2025

Oldebroek: ECLI:NL:RVS:2024:617 (14.02.2024, Schleife, Plan „Oosterwolde, Oostendorperstraatweg“, Wohn-/Lebensumfeld bei einer Autowerkstatt). Putten: ECLI:NL:RVS:2026:738 (11.02.2026, Schleife, Plan „Gervenhof & Dorpsstraat u.a."). Bei CRvB und Amtsgericht Gelderland wurde für keine der sechs Gemeinden eine Schleife gefunden.

Zwei Einschränkungen, die die Antwort relativieren

  1. Gesucht wurde in 951.718 Urteilen mit veröffentlichtem Text, gegenüber 3.743.498 Registrierungen. Etwa drei Viertel sind nach Wörtern nicht auffindbar; „keine Schleife“ bedeutet also „keine veröffentlichte Schleife“. Die Veröffentlichung liegt zudem Wochen zurück.
  2. Das soziale Gebiet (Teilhabegesetz, Wmo, Jugendgesetz) führt bei diesen Gemeinden nahezu nie zu einer Schleife: Gerichte heben auf und fordern einen neuen Widerspruchsbescheid. Das Muster liegt vollständig im Umweltrecht beim ABRvS.

Dergleichen wie im folgenden Bild aus Claude:

In dieser Antwort zeigt sich auch schön, dass es unpraktisch ist, dass die Rechtsprechung Verfahrensparteien nicht kodifiziert; zum Beispiel das Harderwijk-Urteil wird (zu Unrecht) gefunden:

Wie analysiere ich Urteile und Bekanntmachungen mit AI?

  • In Claude, gehe zum Benutzerprofil und öffne es:
  • Wählen Sie „Settings“.
  • Wählen Sie „Connectors“:
  • Wählen Sie „Add custom connector“:
  • Füllen Sie es wie beschrieben mit URL https://besluitbron.nl/mcp/unified/v1 aus:
  • Wählen Sie „Add“.
  • Wählen Sie „None“ und „Add“:
  • Schließen Sie das Fenster mit dem Titel „Connectors“ mit dem Kreuz.
  • Starten Sie einen neuen Chat.
  • Geben Sie ein:

Lieber BesluitBron, welche Gerichte gibt es in den Niederlanden?

  • Beantworten Sie gegebenenfalls Fragen zu Rechten oder ob die Tools verwendet werden dürfen mit „Erlauben“.

Ergebnis nach etwa 1 Minute:

Haben Sie über einen Anwendungsadministrator Zugang zu Claude erhalten? Bitten Sie diesen, den Connector verfügbar zu machen.

Mehr Informationen

Weitere Informationen zu BesluitBron finden Sie unter: